Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragspartner, Geltung der AGB
(1) Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Onlineangebots ist die arilex GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Armin Struckmeier und Lothar Struckmeier, Werner-von-Siemens-Str. 14, 30982 Pattensen (Handelsregister Amtsgericht Hannover, HRB 210587), nachfolgend arilex GmbH genannt.
2. Vertragsschluss, Datenerhebung
(1) Das Angebot erfolgt mit der Bestellung durch den Kunden in unserem Web-Shop, hierdurch gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrags ab. Die Annahme erfolgt mit Versendung der Ware an den Kunden, eine Bestellbestätigung stellt keine Annahme dar, sondern nur die Information darüber, dass die Bestellung Ihrerseits bei der arilex GmbH eingegangen ist. Die auf der Internetseite des Verwenders abgebildeten Artikel stellen lediglich die Aufforderungen dar, ein Angebot abzugeben.
(2) Die arilex GmbH behält es sich vor, Individualisierungswünsche durch Kunden auf tatsächliche und rechtliche Durchführbarkeit zu überprüfen. Es bleibt der arilex GmbH vorbehalten, bei Undurchführbarkeit oder Verdacht auf Verstoß oder Verstoß gegen die gesetzlichen Regelungen, insbesondere das Urheberrecht oder, das Angebot abzulehnen.
(3) Die arilex GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von der arilex GmbH zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde erhält auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die personenbezogenen Daten, die von der arilex GmbH über ihn gespeichert wurden. Er hat das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten (auf Antrag), soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
3. Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch einen von der arilex GmbH ausgesuchten Versanddienstleister, die Versandkostenpauschale ist vom Kunden zu tragen. Die aktuellen Pauschalbeträge sind von der Art der Bestellung und dem Zustellungsort abhängig und können auf der Internetseite der arilex GmbH eingesehen werden.
4. Bezahlung
(1) Das Bezahlverfahren erfolgt nach Wahl des Kunden. Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens der arilex GmbH nicht durchführbar ist, insbesondere z. B. bei einer Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung oder falscher Angaben von Daten nicht möglich ist, so hat der Kunde der arilex GmbH den hierdurch entstehenden Schaden zu ersetzen.
(2) Die arilex GmbH ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlungen der Dienste Dritter zu bedienen. Hierzu darf bei Zahlungsverzug des Kunden die Forderung der Firma arilex GmbH an ein Inkassobüro abgetreten werden und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an dieses Inkassobüro übertragen werden.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Mea Magic zustehenden Forderung Eigentum von der arilex GmbH. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne Handelsgesetzbuches, so behält die arilex GmbH das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
6. Gewährleistung, Eigenschaften der Ware
(1) Die Beschreibung der Waren (einschließlich Fotos) im Webshop ist unverbindlich und dient lediglich der Illustration und Information, leichte Abweichungen in Form, Farbe, Abdruckfarbe, Größe, Gewicht oder anderen Merkmalen bleiben aufgrund von Produktions- und Individualisierungstechnik ausdrücklich vorbehalten.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, zunächst Nacherfüllung zu verlangen, sowie bei Fehlschlag oder Verweigerung der Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird die arilex GmbH auch die Portokosten übernehmen.
(3) Ansprüche aus Gewährleistung stehen einem Kunden, sofern es sich um einen Kaufmann handelt, nur zu, wenn dieser seiner Untersuchungs- und Prüfungsobliegenheit im Sinne des § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware, ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
(5) Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
(6) Die arilex GmbH behält sich vor, die Ausführung eines Auftrages abzubrechen, wenn festgestellt wird, dass die im Rahmen des Auftrages vom Kunden übermittelten Texte, Bilder oder Designs mit Rechten Dritter belastet sind oder die Rechte, z.B. Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen. In diesem Fall stehen dem Kunden aus dem Abbruch der Auftragsdurchführung keine Rechte gegen die arilex GmbH zu.
7. Haftung
(1) Auf Schadensersatz haftet die arilex GmbH, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet die arilex GmbH bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von der arilex GmbH auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischer Weise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
(2) Vorstehende Bestimmungen gelten auch für Handlungen von Angestellten, Arbeitnehmern, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von der arilex GmbH.
(3) Im Übrigen richtet sich die Haftung der arilex GmbH nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist.
8. Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen durch Individualisierungswünsche des Kunden
(1) Übermittelt ein Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das zu individualisierende Produkt, etwa durch Textindividualisierung oder andere Designindividualisierung, versichert der Kunde ausdrücklich gegenüber der arilex GmbH, dass das Übermittelte, insbesondere Text, Design und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Urheber-, Persönlichkeits-, Marken oder Namensrecht- sowie sonstige Rechtsverletzungen, die durch die auftragsgemäße Verwendung des Übermittelten entstehen, gehen in vollem Umfang zulasten des Kunden.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die arilex GmbH von allen Forderungen und Ansprüchen freizustellen die wegen einer solchen Verletzung von derartigen Rechten Dritter gegenüber der arilex GmbH geltend gemacht werden, sowie alle Verteidigungskosten die im Zusammenhang mit derartigen Urheberpersönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen entstehen zu ersetzen, soweit der Kunde diese Pflichtverletzung auch zu vertreten hat.
9. Schlussbestimmungen
(1) Alle Verträge nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Geltung des Internationalen Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staats unberührt.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Pattensen Gerichtsstand. Die arilex GmbH bleibt in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnliches Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Geltung der übrigen Bestimmungen sowie der Vertrag im Übrigen nicht beeinflusst.